Angeregte Gespräche gab es beim gestrigen Demokratie-Stammtisch am 14.8.2024 in kleiner Runde im Diakonat zum Thema: "Lokale Demokratie stärken - Ideen und Impulse für Taucha". Schwerpunkt war diesmal "Transparenz und Bürger*innenbeteiligung".
Die Transparenz der Arbeit des Stadtrats und der Stadtverwaltung sowie die Einflussmöglichkeiten der Tauchaer Bürger*innen wurden in einem Impulsvortrag kritisch betrachtet und am Stammtisch diskutiert. Hier gibt es schon einiges an Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten - wie die öffentlichen Sitzungsankündigungen, die öffentlichen Teile der Sitzungen, die Möglichkeit zu Bürger*innenfragen oder die Beteiligungskategorie auf der Webseite taucha.de (Direktlink Bürgerbeteiligung). Ebenso wurde die öffentliche Vorstellung des städtischen Finanzhaushalts per Internet hervorgehoben. Der Mängelmelder sowie die Beteiligungsverfahren zur B87n oder zum Verkehr in Taucha (2023) wurden ebenso genannt.
Auch wenn Aufwand und Nutzen für Transparenz und Beteiligung in einem sinnvollen Verhältnis stehen müssen - und hier auch die Nutzung durch Bürger*innen erst einen höheren Aufwand rechtfertigt - wurden doch auf einige Mißstände und Verbesserungsmöglichkeiten hingewiesen.
Forderungen für mehr Transparenz und Beteiligung an den Stadtrat
Kritisiert wurde, dass es nur im Umweltausschuss eine "sachkundige Bürger*in" gibt. Dies ist genauso für den Kultur- und Sozial-Ausschuss wie auch für den Technischen Ausschuss sinnvoll und kann hier zu guten Arbeitsergebnissen beitragen. Zudem sollten die Protokolle der Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen, die von öffentlichem Interesse sind, auch online veröffentlicht werden.
Angemerkt wurde auch, dass der Kommunale Präventationsrat, der 2021 ins Leben gerufen wurde, derzeit nicht weiter aktiv ist. Hier gibt es z.B. eine Arbeitsgruppe "Demokratieförderung", die Fragen der Bürger*innenbeteiligung aktiv angehen und ein Forum für den aktiven Austausch mit der Stadt sein könnte.
Losbasierte Bürger*innenräte und Dialogformate für mehr lokale Demokratie
Im Impulsvortrag wurden das Beteiligungsformat der losbasierten Bürger*innenräte erläutert. Hier werden die in der Regel 35-200 Teilnehmer*innen per Los bestimmt, wobei versucht wird, einen Querschnitt der Bevölkerung abzubilden. Das Thema sollte von hohem öffentlichen Interesse sein und die Teilnehmer*innen werden von Expert*innen umfassend und verständlich dazu informiert. Die Ergebnisse des Bürger*innenrats - z..B. Empfehlungen für ein bestimmtes Handeln - sollten einen klaren Adressaten haben. Weitere Informationen sind u.a. hier zu finden: https://www.buergerrat.de.
Ein Vorschlag am Stammtisch waren regelmäßig stattfindende Demokratiewerkstätten, in denen verschiedene Werkzeuge ausprobiert werden. So z.B. eine Mecker- oder Problem-Ecke - d.h. die Möglichkeit, Missstände und Probleme anzusprechen und anschließend gemeinsam zu schauen, wie hier Problemlösungen auf den Weg gebracht werden können. Oder auch das Einladen von Stadtrats-Mitgliedern zu einem Demokratie-Stammtisch, um konkret Fragen zu mehr lokaler Demokratie zu diskutieren.
Betont wurde auch, dass die Hürden für Beteiligung an diesen Demokratiewerkstätten auch für verschiedene Menschen niedrig sein müssen: so könnten diese auch online übertragen werden, auf verständliche Sprache sollte geachtet werden, etc.
Insgesamt ein Abend mit einem Schlaglicht auf die gelebte Tauchaer kommunale Demokratie, bei dem sowohl die Licht- als auch die Schattenseiten ins Bewußtsein rückten, auf Seiten aller Beteiligter.
